Wirtschaft

Menschenrecht auf Barrierefreiheit garantieren - Europäischen Rechtsakt zur Barrierefreiheit umsetzen

410
Abgelehnt
Barrierefreiheit, Behindertenrecht, Behinderter, Dienstleistung, Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht, Produkt, Richtlinie der EU, Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Details
Sachgebiete
Wirtschaft
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Europapolitik und Europäische Union
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang255007
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
3
Zustimmungen
1
Enthaltungen
2
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Weiterhin empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/14759 mit dem Titel „Menschenrecht auf Barrierefreiheit garantieren – Europäischen Rechtsakt zur Barrierefreiheit umsetzen“. Wer stimmt für die Beschlussempfehlung des Ausschusses? – CDU/CSU, SPD. Wer stimmt dagegen? – Grüne, Linke und AfD. Enthaltungen? – FDP. Damit ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses angenommen.

Community
408 Abstimmende
75%10%15%
305
Zustimmungen
41
Enthaltungen
62
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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