Recht

Anerkennung der als "Asoziale" und "Berufsverbrecher" verfolgten Opfer des Nationalsozialismus

62
Abgelehnt
Forschung, Gedenken, Gedenkstätte, Gesetzgebung, KZ-Häftling, Nationalsozialistisches Unrecht, Politische Bildung, Soziale Entschädigung, Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts
Details
Sachgebiete
Recht
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang254535
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
2
Enthaltungen
2
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Des Weiteren empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/14333 mit dem Titel „Anerkennung der als ‚Asozialeʼ und ‚Berufsverbrecherʼ verfolgten Opfer des Nationalsozialismus“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Die Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion Die Linke und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Wer enthält sich? – Die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen.

Community
52 Abstimmende
46%15%38%
24
Zustimmungen
8
Enthaltungen
20
Ablehnungen
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