Verkehr

Bahninfrastruktur in Deutschland nachhaltig verbessern - Empfehlungen des Bundesrechnungshofes zur Bahninfrastrukturfinanzierung beachten

802
Beschlussempfehlung liegt vor
Bundesmittel, Eisenbahninfrastruktur, Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung, Schienenverkehr, Verkehrsinvestition
Details
Sachgebiete
Verkehr
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Aktueller Stand
Beschlussempfehlung liegt vor
TypAntrag
Vorgang250183
erstellt am

Inhalt

Beseitigung der vom Bundesrechnungshof identifizierten Schwachstellen in der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV): Informationen zum Zustand der Eisenbahninfrastruktur, Kontrolle der wirtschaftlichen Mittelverwendung, Neugestaltung der Finanzierungslasten, Implementierung wirksamer Sanktionen, Ermöglichung von Erfolgskontrollen
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
AppStimmen

Um mitzustimmen, lade Dir bitte das 10X-Improvement für unsere Demokratie herunter