Wirtschaft

Abladeoptimierung Mittel- und Niederrhein mittels Maßnahmengesetz schneller vorantreiben

340
Abgelehnt
Binnenschifffahrt, Bundesmittel, Bundeswasserstraße, Frachtschifffahrt, Gesetzgebung, Gewässerausbau, Gewässerschutz, Personalplanung, Rhein, Umweltverträglichkeit, Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung
Details
Sachgebiete
Wirtschaft
Verkehr
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang250095
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Handlungsprogramm zur Erhöhung der Zuverlässigkeit des Rheins als befahrbarer Verkehrsweg, Entwicklung eines Personalkonzepts für die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung zur Sicherstellung der Projektrealisierungen, Erarbeitung eines Vorschaltgesetzes, flexibler Einsatz von Haushaltsmitteln im Bereich der Bundeswasserstraßen, naturverträgliche Projektumsetzung, Begleitung des Dialogs zwischen WSA Duisburg-Rhein mit Natur- und Umweltschutzverbänden
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
1
Enthaltungen
3
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/14075, den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/11111 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das sind die Fraktionen CDU/CSU, Grüne und SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind FDP und AfD. Wer enthält sich? – Die Linke. Damit ist die Beschlussempfehlung mit Mehrheit angenommen.

Community
335 Abstimmende
48%28%24%
160
Zustimmungen
94
Enthaltungen
81
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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