Soziale Sicherung

Bezahlbare Mieten sichern - Zielgerichtet unterstützen - Liberales Bürgergeld einführen

755
Abgelehnt
Hinzuverdienst, Regelsatz, Soziale Wohnraumförderung, Sozialleistung, Sozialrecht, Sozialwohnung, Vermögen, Wohngeld
Details
Sachgebiete
Soziale Sicherung
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang250092
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
0
Enthaltungen
5
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/ 11107 mit dem Titel „Bezahlbare Mieten sichern – Zielgerichtet unterstützen – Liberales Bürgergeld einführen“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen gibt es keine. Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen der Linken, der SPD, der Grünen, der CDU/CSU und der AfD. Die Gegenstimmen kamen von der FDP.

Community
677 Abstimmende
63%12%25%
426
Zustimmungen
83
Enthaltungen
168
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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