Verkehr

Gute Schienenwege braucht das Land - Erhaltung des Schienennetzes bedarfsgerecht finanzieren

1080
Beschlussempfehlung liegt vor
Bundesmittel, Deutsche Bahn, Eisenbahninfrastruktur, Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung, Schienenverkehr, Transparenz, Verkehrsinvestition
Details
Sachgebiete
Verkehr
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Aktueller Stand
Beschlussempfehlung liegt vor
TypAntrag
Vorgang249050
erstellt am

Inhalt

Veröffentlichung von Gutachten zum Sanierungsrückstand im Streckennetz der DB AG, Festlegung der LuFV III-Mittel, Festsetzung von Qualitätskennzahlen zur Beurteilung des Zustands der Bahninfrastruktur, Kontrollmechanismus zur Wirksamkeit und Effizienz der LuFV III, Maßnahmen zum Betrieb der DB-Bahninfrastruktur ohne Gewinnerzielungsabsichten
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
AppStimmen

Um mitzustimmen, lade Dir bitte das 10X-Improvement für unsere Demokratie herunter