Neue Bundesländer / innerdeutsche Beziehungen

Renteneinheit herstellen - Ostrenten umgehend an das Westniveau angleichen

697
Abgelehnt
Gesetzgebung, Gesetzliche Rentenversicherung, Ostdeutsche Länder, Rente, Rentenanpassung, Rentenberechnung, Rentenniveau, Rentenversicherungsrecht, Westdeutsche Länder
Details
Sachgebiete
Neue Bundesländer / innerdeutsche Beziehungen
Soziale Sicherung
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang248334
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
1
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/ 10285 mit dem Titel „Renteneinheit herstellen – Ostrenten umgehend an das Westniveau angleichen“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen. Dagegengestimmt hat die Fraktion Die Linke, und enthalten hat sich die Fraktion der AfD.

Community
688 Abstimmende
76%7%17%
522
Zustimmungen
48
Enthaltungen
118
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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