Wirtschaft

Aussetzung des Ausstiegs aus der Kohleverstromung bis alternative Energien grundlastfähig sind und jederzeit bedarfsgerecht eingespeist werden können

1746
Abgelehnt
Daseinsvorsorge, Elektrizitätseinspeisung, Elektrizitätswirtschaft, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Kohleausstieg, Kohlekraftwerk, Kohlepolitik
Details
Sachgebiete
Wirtschaft
Umwelt
Energie
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang247830
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Sicherung der Daseinsvorsorge betr. zuverlässiger Elektroenergieversorgung durch Planungsaufschub zum Kohleausstieg; zwingender Nachweis dauerhaft garantierter bedarfsgerechter Netzeinspeisung aus Erneuerbare-Energien-Anlagen als Voraussetzung für eine Betriebserlaubnis, Haftung des Anbieters und verpflichtende Rücklagenbildung für mögliche Folgeschäden
Gesetzesstand
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
0
Enthaltungen
5
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Aus- schuss empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/11174, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/9963 abzulehnen . Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Niemand . Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen .

Community
1742 Abstimmende
21% 76%
366
Zustimmungen
51
Enthaltungen
1325
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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