Gesundheit

Masern und andere Infektionskrankheiten endlich eliminieren - Solidarität und Vernunft fördern, Impfquoten nachhaltig steigern

809
Abgelehnt
Bericht der Bundesregierung, Elektronische Gesundheitskarte, Gesetzgebung, Gesundheitserziehung, Gesundheitsschutz, Gesundheitstelematik, Impfung, Infektionskrankheit, Kindertagesstätte, Masern, Öffentlicher Gesundheitsdienst, Programm der Bundesregierung
Details
Sachgebiete
Gesundheit
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang247827
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Vorlage eines Gesetzentwurfs: verbesserter Zugang zu Impfungen, Einladungen durch niedergelassene Ärzte, Prüfung des Impfstatus' und ggf. Beratung und Nachimpfung vor Aufnahme in Kinderbetreuungseinrichtungen, Nachweis ausreichenden Impfschutzes bei Betreuungspersonal, Ausweitung der Impfmöglichkeiten durch Ärzte, Einführung des digitalen Impfpasses; Vorlage eines Berichts zur Umsetzung des Nationalen Aktionsplans zur Bekämpfung von Masern und Röteln, bundesweite Impfempfehlungen, Bereitstellung ausreichender Haushaltsmittel, Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
3
Zustimmungen
1
Enthaltungen
2
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Unter Buchstabe c empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/9960 mit dem Titel „Masern und andere Infektionskrankheiten jetzt eliminieren – Solidarität und Vernunft fördern, Impfquoten nachhaltig steigern“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das sind die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD. Wer stimmt dagegen? – AfD, FDP, Grüne. Enthaltungen? – Die Linke. Die Beschlussempfehlung des Ausschusses ist angenommen.

Community
797 Abstimmende
50%5%45%
397
Zustimmungen
39
Enthaltungen
361
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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