Verteidigung

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL)

2254
Angenommen
Auslandseinsatz der Bundeswehr, Deutsche Marine, Friedensmission, Israel, Konfliktverhütung, Krisenbewältigung, Libanon, Militärische Aufklärung, Militärische Ausbildung, UNIFIL, Verteidigungsausgaben
Details
Sachgebiete
Verteidigung
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Aktueller Stand
Angenommen
TypAntrag
Vorgang247823
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Zustimmung zu der von der Bundesregierung am 8. Mai 2019 beschlossenen Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Friedensmission im Libanon (UNIFIL) längstens bis zum 30. Juni 2020, Konfliktprävention durch See- und Luftraumüberwachung sowie seewärtige Sicherung der libanesischen Küste und Küstengewässer, Rechtsgrundlagen, militärische Ausbildungshilfe für die libanesischen Streitkräfte, einzusetzende Fähigkeiten, Status und Rechte, Beibehaltung der Mandatsobergrenze bis zu 300 Soldaten, Finanzierung der einsatzbedingten Zusatzausgaben in Höhe von insgesamt rund 28,7 Mio Euro aus dem Epl 14 (Haushaltsjahre 2019 und 2020)
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Angenommen
Ergebnisse
Bundestag
709 Abgeordnete
490
Zustimmungen
4
Enthaltungen
149
Ablehnungen
66
Nicht abg.
Namentliche Abstimmung
Community
2228 Abstimmende
20%6%74%
440
Zustimmungen
135
Enthaltungen
1653
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
AppStimmen

Um mitzustimmen, lade Dir bitte das 10X-Improvement für unsere Demokratie herunter