Verteidigung

Deutsches Moratorium für autonome Waffensysteme erklären und völkerrechtliches Verbot auf den Weg bringen

797
Abgelehnt
Beschaffung, Militärroboter, Moratorium, Rüstungsforschung, Rüstungskontrolle
Details
Sachgebiete
Verteidigung
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang246532
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Bekenntnis in Gremien der CCW und UN zum Verbot letaler autonomer Waffen (LAWS), Erlass eines einseitigen Moratoriums für die Entwicklung und Anschaffung autonomer Waffensysteme, Hinwirken auf EU-Ebene zur Beendigung der Forschungsförderung im Bereich LAWS
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
1
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/14498, den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/9342 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen.

Community
766 Abstimmende
85% 11%
651
Zustimmungen
30
Enthaltungen
85
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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