Verteidigung

70 Jahre NATO

143
Abgelehnt
Abrüstung, Afghanistan, Bündnisfall, Internationale Beziehungen, Militärbündnis, Militärische Luftraumüberwachung, Militärstrategie, NATO, Resolute Support Mission, Russland, Rüstungskontrolle, Sicherheitspolitik, Türkei, USA, Verteidigungsausgaben, Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, Völkerrecht, Waffenhandel
Details
Sachgebiete
Verteidigung
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang245696
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Ausrichtung der NATO auf Bündnisverteidigung sowie Bekenntnis zu Völkerrecht und Grundwerten, klare Kritik an völkerrechtswidriges Verhalten von Bündnispartnern, Ablehnung des Zwei-Prozent-Rüstungsziels, Erhalt von Rückversicherungsmaßnahem (z.B. Air Policing), Einsatz für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entwicklung einer gemeinsamen Afghanistan-Strategie, Anerkennung des Primats der VN, keine Waffenlieferungen an Konfliktparteien in Krisenregionen, vertrauensbildende Maßnahmen mit Russland, Engagement für euroatlantischen und eurasischen Sicherheitsraum
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
0
Enthaltungen
5
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Wer stimmt für diesen Antrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt .

Community
136 Abstimmende
71%9%21%
96
Zustimmungen
12
Enthaltungen
28
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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