Verteidigung

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA)

5834
Angenommen
Auslandseinsatz der Bundeswehr, Friedensmission, Friedenssicherung, Luftaufklärung, Mali, Militärtransport, MINUSMA, Unbemanntes Fluggerät, Verteidigungsausgaben
Details
Sachgebiete
Verteidigung
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Aktueller Stand
Angenommen
TypAntrag
Vorgang245694
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Zustimmung zu der von der Bundesregierung am 3. April 2019 beschlossenen Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Friedensmission in Mali (MINUSMA) längstens bis zum 31. Mai 2020, Begleitung des innermalischen Friedensprozesses und Stabilisierung der Sahel-Region durch Bereitstellung von Kapazitäten für Luftaufklärung, Lufttransport sowie Luftbetankung, Rechtsgrundlagen, einzusetzende Fähigkeiten, Status, Rechte und Einsatzgebiet, Beibehaltung der Mandatsobergrenze auf bis zu 1100 Soldaten, Finanzierung der einsatzbedingten Zusatzausgaben in Höhe von 313,9 Mio Euro aus dem Epl 14 (Haushaltsjahre 2019 und 2020)
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Angenommen
Ergebnisse
Bundestag
709 Abgeordnete
485
Zustimmungen
2
Enthaltungen
153
Ablehnungen
69
Nicht abg.
Namentliche Abstimmung
Community
5738 Abstimmende
21%7%72%
1193
Zustimmungen
387
Enthaltungen
4158
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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