Verteidigung

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)

4734
Angenommen
Auslandseinsatz der Bundeswehr, EUTM Mali, Mali, Militärberater, Militärische Ausbildung, Multinationale Streitkräfte, Sahel, Verteidigungsausgaben
Details
Sachgebiete
Verteidigung
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Aktueller Stand
Angenommen
TypAntrag
Vorgang245692
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Zustimmung zu der von der Bundesregierung am 3. April 2019 beschlossenen Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Ausbildungsmission in Mali (EUTM Mali) längstens bis zum 31. Mai 2020, Stabilisierung der Sahel-Region durch Ausbildung und Beratung malischer Streitkräfte sowie der gemeinsamen Einsatztruppe der G5 Sahel Staaten, fachliche Führung der Mission, Rechtsgrundlagen, einzusetzende Fähigkeiten, Status und Rechte, Beibehaltung der Mandatsobergrenze bis zu 350 Soldaten, Finanzierung der einsatzbedingten Zusatzausgaben in Höhe von 40,8 Mio Euro aus dem Epl 14 (Haushaltsjahre 2019 und 2020)
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Angenommen
Ergebnisse
Bundestag
709 Abgeordnete
489
Zustimmungen
2
Enthaltungen
153
Ablehnungen
65
Nicht abg.
Namentliche Abstimmung
Community
4683 Abstimmende
21%5%74%
986
Zustimmungen
231
Enthaltungen
3466
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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