Recht

25 Jahre Völkermord in Ruanda - Unabhängige historische Aufarbeitung in Deutschland

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Zurückgezogen
Akteneinsicht, Archivgut, Bürgerkrieg, Entwicklungszusammenarbeit, Friedenssicherung, Konfliktverhütung, Kriegsverbrechen, Ruanda, Völkermord, Zeuge
Details
Sachgebiete
Recht
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Aktueller Stand
Zurückgezogen
TypAntrag
Vorgang245220
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Einrichtung einer Kommission zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der Rolle Deutschlands während des Bürgerkriegs und Völkermords in Ruanda 1990-1994, diesbzgl. Bericht bis 2021 als Beitrag zur Diskussion über die zukünftige deutsche Außen- und Entwicklungspolitik, Aktenbereitstellung und Anhörung von Zeitzeugen, Weiterentwicklung von Instrumentarien zur Prävention von Völkermorden und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Errichtung eines internationalen Rechtsschutzfonds zur Begleitung und Unterstützung von Zeugen Bezug: Der Antrag ist textidentisch mit dem Antrag auf BT-Drs 19/8978
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • Zurückgezogen
Ergebnisse
Bundestag
Zurückgezogen
Canceled
Community
173 Abstimmende
59%12%29%
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20
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51
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