Staat und Verwaltung

Die Bundesbehörde Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich - ZITiS - auflösen

1814
Abgelehnt
Informationssicherheit, Telekommunikationsüberwachung, Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich
Details
Sachgebiete
Staat und Verwaltung
Innere Sicherheit
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang244898
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
0
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/9293, den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/8270 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das sind die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Gibt es jemanden, der sich enthalten möchte? – Das ist nicht der Fall. Die Beschlussempfehlung ist angenommen.

Community
1808 Abstimmende
63%13%25%
1132
Zustimmungen
227
Enthaltungen
449
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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