Neue Bundesländer / innerdeutsche Beziehungen

DDR-Renten bewilligen - Ostdeutsche Lebensleistungen anerkennen

634
Abgelehnt
Alterssicherung, Deutsche Demokratische Republik, Gesetzliche Rentenversicherung, Rente, Rentenberechnung, Rentenversicherungsrecht
Details
Sachgebiete
Neue Bundesländer / innerdeutsche Beziehungen
Soziale Sicherung
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang244509
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
  • Beschlussempfehlung liegt vor
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
1
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung emp- fiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/7981 mit dem Titel „DDR-Renten bewilligen – Ostdeutsche Lebensleistungen anerkennen“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Dagegengestimmt hat die Fraktion Die Linke, und enthalten hat sich die Fraktion der AfD.

Community
634 Abstimmende
79%9%12%
503
Zustimmungen
55
Enthaltungen
76
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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