Recht

Anerkennung der NS-Opfergruppen der damals sogenannten "Asozialen" und "Berufsverbrecher"

99
Abgelehnt
Forschungspolitik, Gedenken, Gedenkstätte, KZ-Häftling, Nationalsozialistisches Unrecht, Politische Bildung, Soziale Entschädigung, Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts
Details
Sachgebiete
Recht
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang244258
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Aufnahme der NS-Opfergruppen der sogenannten "Asozialen" und "Berufsverbrecher" in die offizielle Erinnerungskultur, angemessene und würdige Entschädigung heute noch lebender Opfer, Forschungsförderung, Entwicklung spezifischer Bildungsprojekte, Weiterentwicklung des Gedenkstättenkonzepts im Hinblick auf wenig beachtete Opfergruppen
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
3
Zustimmungen
1
Enthaltungen
2
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Schließlich empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe d seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/7736 mit dem Titel „Anerkennung der NS-Opfergrup- pen der damals sogenannten ‚Asozialenʼ und ‚Berufsver- brecherʼ“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Die Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dagegen? – Die FDP-Fraktion, die Fraktion Die Linke und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Wer enthält sich? – Die AfD- Fraktion. Die Beschlussempfehlung ist angenommen.

Community
83 Abstimmende
60%8%31%
50
Zustimmungen
7
Enthaltungen
26
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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