Innere Sicherheit

Digitalisierung ernst nehmen - IT-Sicherheit stärken

1336
Abgelehnt
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, Datenschutz, Datenspeicherung, Digitalisierung, Informationssicherheit, Informations- und Kommunikationstechnik, IT-Kriminalität, Kryptologie, Zuständigkeit
Details
Sachgebiete
Innere Sicherheit
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang244186
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
3
Enthaltungen
2
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/7698 mit dem Titel „Digitalisierung ernst nehmen – IT-Sicherheit stärken“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der FDP-Fraktion bei Enthaltung der Fraktionen der AfD, Bündnis 90/Die Grünen und der Linken mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen.

Community
1304 Abstimmende
80%10%10%
1041
Zustimmungen
132
Enthaltungen
131
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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