Außenpolitik und internationale Beziehungen

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa für Frieden und Abrüstung stärken

723
Abgelehnt
Abrüstung, Atomare Abrüstung, Friedenssicherung, Konfliktverhütung, Menschenrechte, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Parlamentarische Versammlung der OSZE, Rüstungskontrolle, Sicherheitspolitik
Details
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Europapolitik und Europäische Union
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang243256
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Umsetzung des Grundgedankens "OSZE-first", Entwicklung sicherheitspolitischer Alternativen zur NATO-Erweiterung bzw. zur Nato-Kooperation mit Anrainerstaaten Russlands, Stärkung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Förderung der Rüstungsbegrenzung und Abrüstung, Verbesserung der OSZE-Fähigkeiten zur nichtmilitärischen Konfliktbearbeitung, Ratifizierung des Übereinkommens über Vergleichs- und Schiedsgerichtsverfahren innerhalb der OSZE, Ausbau der Sicherheit in den Bereichen Wirtschaft, Umwelt und Menschenrechte
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
0
Enthaltungen
5
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zum Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa für Frieden und Abrüstung stärken“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/22287, den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/7121 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen sehe ich keine. Die Beschlussempfehlung ist bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke und Zustimmung aller anderen Fraktionen im Haus angenommen.

Community
723 Abstimmende
75%6%20%
540
Zustimmungen
42
Enthaltungen
141
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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