Soziale Sicherung

Wohnkostenlücke schließen - Kosten der Unterkunft existenzsichernd gestalten

2378
Abgelehnt
Asylbewerber, Existenzminimum, Gesetzgebung, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Heizkosten, Leistungen für Unterkunft und Heizung, Miete, Mietwohnung, Niedrigeinkommen, Obdachlosigkeit, Private Verschuldung, Sanktion , Sozialgesetzbuch II, Sozialgesetzbuch XII, Sozialhilfe, Sozialwohnung, Wohnfläche, Wohngeld, Wohnungsbedarf, Wohnungsversorgung
Details
Sachgebiete
Soziale Sicherung
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang242604
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
0
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Unter Buchstabe b empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/6526 mit dem Titel „Wohnkostenlücke schließen – Kosten der Unterkunft existenzsichernd gestalten“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das sind die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP- Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Wer enthält sich? – Niemand. Die Beschlussempfehlung ist angenommen.

Community
2369 Abstimmende
81%7%11%
1924
Zustimmungen
173
Enthaltungen
272
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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