Wirtschaft

Digitalisierung im 21. Jahrhundert - Digitale Infrastruktur im Glasfaserausbau

5363
Abgelehnt
Baumaßnahme, Breitbandkommunikation, Digitalisierung, Glasfasernetz, Internet, Investitionsförderung, Ländlicher Raum, Mobilfunk, Strukturpolitik, Telefonnetz, Telekommunikationsnetz, Tiefbau, Unternehmen, Wirtschaftsentwicklung
Details
Sachgebiete
Wirtschaft
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang242453
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Beschleunigung des Glasfaserausbaus in ländlichen Regionen, Transparenz bei der Ausbauplanung, Förderung innovativer Verlegetechniken, Versorgung von Unternehmen mit schnellem Internet, Modernisierung der Bestimmungen zur Lehrrohrverlegung und Modifizierung der Mitverlegungsansprüche von Telekommunikationsunternehmen, Anhebung der Datenübertragungsgrenze von 50 Mbit/s
Gesetzesstand
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
1
Enthaltungen
3
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/7389, den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/6398 abzulehnen . Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen . Zugestimmt haben die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und der Linken . Dagegengestimmt haben die Fraktionen von FDP und AfD . Enthalten haben sich die vier Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen.

Community
5334 Abstimmende
91% 5%
4837
Zustimmungen
238
Enthaltungen
259
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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