Umwelt

Hardware-Nachrüstungen statt Fahrverbote

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Abgelehnt
Dieselmotor, Fahrverbot, Grenzwert, Kfz-Abgas, Kostenerstattung, Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeugindustrie, Kraftfahrzeugtechnik, Luftreinhaltung, Luftverunreinigung
Details
Sachgebiete
Umwelt
Verkehr
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang242126
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Schaffung der Zulassungsvoraussetzungen für technisch umgerüstete und die Abgasnormen erfüllende Dieselfahrzeuge, Hardware-Nachrüstungen für betroffene Dieselfahrzeuge, Übernahme der Kosten durch die Hersteller Bezug: Der Antrag ist identisch mit der Entschließung des Bundesrates auf BR-Drs 448/18
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
AppStimmen

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