Umwelt

Hardware-Nachrüstungen statt Fahrverbote

1582
Abgelehnt
Dieselmotor, Fahrverbot, Grenzwert, Kfz-Abgas, Kostenerstattung, Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeugindustrie, Kraftfahrzeugtechnik, Luftreinhaltung, Luftverunreinigung
Details
Sachgebiete
Umwelt
Verkehr
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang242126
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Schaffung der Zulassungsvoraussetzungen für technisch umgerüstete und die Abgasnormen erfüllende Dieselfahrzeuge, Hardware-Nachrüstungen für betroffene Dieselfahrzeuge, Übernahme der Kosten durch die Hersteller Bezug: Der Antrag ist identisch mit der Entschließung des Bundesrates auf BR-Drs 448/18
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
0
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Niemand. Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit den Stimmen der anderen Fraktionen des Hauses angenommen.

Community
1547 Abstimmende
88% 8%
1362
Zustimmungen
57
Enthaltungen
128
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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