Wirtschaft

Künstliche Intelligenz - Forschung und Anwendung für den Innovationsstandort Deutschland und zum Wohl unserer Gesellschaft fortentwickeln

875
Abgelehnt
Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz - Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale, Europäischer Binnenmarkt, Forschung, Forschungsfinanzierung, Forschungskooperation, Forschungspolitik, Forschungsprogramm der Bundesregierung, Innovation, Klein- und Mittelunternehmen, Künstliche Intelligenz, Militärroboter, Mittelstandspolitik, Open Access, Open Data, Programm der Bundesregierung, Spitzentechnologie, Standort Deutschland, Technischer Fortschritt, Technologiepolitik, Technologietransfer, Technologiezentrum, Wettbewerbsrecht, Wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit von Staaten, Wissenstransfer
Details
Sachgebiete
Wirtschaft
Wissenschaft, Forschung und Technologie
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang242048
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Förderung regionaler Innovationscluster zur Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft und Neuausschreibung entsprechender Förderprogramme, enge Abstimmung der Innovationsnetzwerke auf EU-Ebene und Vermeidung inhaltlicher Doppelförderung, Entwicklung offener und internationaler Standards, Ausweitung KI-spezifischer Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen, Förderung von Leuchtturm-Projekten und Umsetzung durch die Agentur zur Förderung von Sprunginnovation, Ausrichtung nationaler KI-Forschungsförderung auf breite Anwendungspalette, Gewährleistung der Einhaltung der Datensouveränität des Bürgers, Schaffung eines europäischen Datenbinnenmarkts, Sicherung des Wettbewerbs (Daten als "wesentliche Einrichtungen"), Unterstützung von Initiativen im Bereich Open Data und Open Access, Weiterentwicklung des Datenportals GovData, internationaler Bann vollständig autonomer Waffensysteme, Förderung gesellschaftlicher Debatte zu Entwicklung und Anwendung von KI, Berücksichtigung laufender Arbeit der Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz"
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
1
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/6062 mit dem Titel „Künstliche Intelligenz – Forschung und Anwendung für den Innovationsstandort Deutschland und zum Wohl unserer Gesellschaft fortentwickeln“ . Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist die Beschlussempfehlung angenommen gegen die Stimmen der AfD bei Enthaltung der FDP mit den Stimmen der übrigen Fraktionen .

Community
797 Abstimmende
70%7%23%
555
Zustimmungen
55
Enthaltungen
187
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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