Verteidigung

Keine Förderung Letaler Autonomer Waffensysteme durch den Europäischen Verteidigungsfonds

3848
Abgelehnt
Fonds der EU, Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Kriegswaffe, Militärroboter, Rüstungsforschung, Stellungnahme des Bundestages in EU-Angelegenheiten, Verordnung der EU
Details
Sachgebiete
Verteidigung
Europapolitik und Europäische Union
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang241794
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Abgabe einer Stellungnahme gem. Art. 23 III GG: Untersagung der Förderung bestimmter Waffen- und Munitionsarten durch Kennzeichnung im Art. 11 Abs. 6 ("förderfähige Maßnahmen") des Verordnungsvorschlags Bezug: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds. KOM(2018) 476 endg., Ratsdok. 10084/18 (BR-Drs 292/18)
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
3
Zustimmungen
1
Enthaltungen
2
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/7110, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/5895 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der Fraktionen der AfD, der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Fraktion der FDP mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD angenommen.

Community
3782 Abstimmende
82% 14%
3103
Zustimmungen
132
Enthaltungen
547
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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