Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Bundesteilhabegesetz nachbessern und volle Teilhabe ermöglichen

264
Abgelehnt
Behindertenrecht, Behinderter, Behinderter Arbeitnehmer, Bundesteilhabegesetz, Eingliederungshilfe für Behinderte, Gesetzgebung, Schwerbehindertenvertretung, Sozialgesetzbuch IX, Sozialgesetzbuch VIII, Teilhabe behinderter Menschen
Details
Sachgebiete
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang241790
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
  • Beschlussempfehlung liegt vor
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
1
Enthaltungen
3
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Schließlich empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe d seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags des Bündnisses 90/Die Grünen auf Drucksache 19/5907 mit dem Titel „Bundesteilhabegesetz nachbessern und volle Teilhabe ermöglichen“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU und AfD. Gegenstimmen kamen von den Fraktionen der Linken und Bündnis 90/Die Grünen. Enthalten hat sich die Fraktion der FDP.

Community
264 Abstimmende
75%12%13%
198
Zustimmungen
32
Enthaltungen
34
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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