Umwelt

Verkehrswende in Städten, mehr Raum für das Rad - Einführung von Fahrradstraßen erleichtern und Fahrradzonen etablieren

1106
Abgelehnt
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung, Baumaßnahme, Fahrrad, Motorisierter Individualverkehr, Radverkehr, Straße, Straßenausstattung, Straßenverkehr, Straßenverkehrs-Ordnung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsberuhigung, Verkehrspolitik, Verkehrssicherheit, Verkehrszeichen
Details
Sachgebiete
Umwelt
Verkehr
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang241752
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Regelung der Einführung von Fahrradzonen und eines entsprechendes Zusatzzeichens in der StVO, Erleichterung der Einrichtung von Fahrradstraßen und Fahrradzonen durch Änderung der VwV-StVO: Streichung der Voraussetzung einer vorherrschenden oder erwarteten Verkehrsart für die Einführung, Aufnahme von Empfehlungen betr. Anlage als Vorfahrtstraßen sowie Durchfahrtsbeschränkungen für motorisierten Individualverkehr (baulicher Maßnahmen, Markierungen)
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
0
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/14674, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/5893 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das sind die Koalitionsfraktionen, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Linke und Grüne. Damit ist die Beschlussempfehlung mehrheitlich angenommen.

Community
1106 Abstimmende
80% 18%
886
Zustimmungen
21
Enthaltungen
199
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
AppStimmen

Um mitzustimmen, lade Dir bitte das 10X-Improvement für unsere Demokratie herunter