Kultur

20 Jahre Washingtoner Erklärung - Wirksamere Aufarbeitung der NS-Raubkunst durch Restrukturierung und Digitalisierung

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Abgelehnt
Akteneinsicht, Beratende Kommission im Zusammenhang mit der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz, Bundesmittel, Deutsches Zentrum Kulturgutverluste, Digitalisierung, Forschungseinrichtung, Konferenz, Kulturgut, Kulturgutschutz, Kunstsammlung, Kunstwerk, Museum, NS-Raubkunst, Provenienz, Rechtsvorschrift, Rückerstattung, Stiftung, Vergangenheitsbewältigung, Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts
Details
Sachgebiete
Kultur
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang241025
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Gründung einer Stiftung bürgerl. Rechts mit Kuratorium zur Aufarbeitung von NS-Raubkunst, Einsatz als Geschäftsstelle an Stelle des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste für die "Beratende Kommission" sowie Erlass einer Norm betr. einseitiger Anrufung, vollumfängliche Akteneinsicht für alle Verfahrensbeteiligten, Errichtung eines Forschungsinstituts, Restrukturierung des DZK mit neuem Arbeitsschwerpunkt, Mittelübertragung auf die neue Stiftung sowie Förderung mit 5 Mio Euro ab 2020, Digitalisierung bundes-, landeseigener und kommunaler Bestände (Sammlungen und Depots der Museen)
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
2
Enthaltungen
3
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/5423 mit dem Titel „20 Jahre Washingtoner Erklärung – Wirksamere Aufarbeitung der NS-Raubkunst durch Restrukturierung und Digitalisierung“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Die Koalitionsfraktionen und die AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Die Beschlussempfehlung ist angenommen.

Community
250 Abstimmende
37%20%44%
92
Zustimmungen
49
Enthaltungen
109
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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