Bildung und Erziehung

Förderlücke für Geflüchtete im Sozialgesetzbuch schließen - Bildung und Integration stärken

537
Abgelehnt
Asylbewerber, Ausländerintegration, Berufsausbildung, Flüchtling, Gesetzgebung, Soziale Sicherung, Studium
Details
Sachgebiete
Bildung und Erziehung
Soziale Sicherung
Ausländerpolitik, Zuwanderung
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang240588
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Verlässliche Sicherung des Lebensunterhalts von Personen mit Duldung oder Aufenthaltsgestattung nach 15-monatigem Voraufenthalt bei Aufnahme einer dem Grunde nach förderfähigen Ausbildung oder eines Studiums: Vorlage gesetzlicher Regelung zur Schließung bestehender Förderlücke
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
3
Zustimmungen
0
Enthaltungen
3
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/5070 mit dem Titel „Förderlücke für Geflüchtete im Sozialgesetzbuch schließen – Bildung und Integration stärken“ . Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das ist die Koalition sowie die AfD . Gegenprobe! – Die Grünen, FDP und Linke . Enthaltungen? – Keine . Die Beschlussempfehlung des Ausschusses ist damit angenommen .

Community
533 Abstimmende
55% 41%
294
Zustimmungen
23
Enthaltungen
216
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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