Soziale Sicherung

Soziale Ungleichheit überwinden - Soziale Menschenrechte garantieren

1652
Beschlussempfehlung liegt vor
Arbeitsmarktpolitik, Armut, Asylbewerber, Asylbewerberleistungsgesetz, Außenpolitik, Außenwirtschaftspolitik, Bildungspolitik, Entwicklungspolitik, Existenzminimum, Gesetzgebung, Gesundheitspolitik, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Grundrecht, Inklusion, Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, Kindergeld, Kinderrechte, Kulturpolitik, Lebensbedingungen, Lebensstandard, Lohngleichheit, Menschenrechte, Mietpreisbremse, Mindestlohn, Pflege, Rentenniveau, Soziale Gerechtigkeit, Soziale Integration, Soziale Sicherung, Sozialleistung, Sozialpolitik, Sozialstaat, Sozialwohnung, Teilhabe behinderter Menschen, Übereinkommen über die Rechte des Kindes, Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, Vermögensteuer, Wohnungspolitik
Details
Sachgebiete
Soziale Sicherung
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Arbeit und Beschäftigung
Aktueller Stand
Beschlussempfehlung liegt vor
TypAntrag
Vorgang239688
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Vorlage von Gesetzentwürfen mit zahlreichen Einzelmaßnahmen zur Gewährleistung wirtschaftlicher, sozialer und kulturelle Menschenrechte (UN-Sozialpakt) in der Sozial-, Gesundheits-, Pflege-, Bildungs-, Wohnungs-, Geflüchteten- und Arbeitsmarktpolitik; Aufnahme sozialer Grundrechte in das Grundgesetz: Recht auf Arbeit, inklusive Arbeitsbedingungen und existenzsichernde gerechte Entlohnung, Recht auf soziale Sicherheit und auf Gewährleistung menschenwürdigen Existenzminimums, Recht auf diskriminierungsfreies Wohnen, auf diskriminierungsfreien Zugang zu einer guten Gesundheitsversorgung sowie auf inklusive Bildung; Verankerung der Gemeinschaftsaufgabe Kultur und Aufnahme des Staatsziels Kultur ins Grundgesetz; Ratifizierung relevanter internationaler Verträge, Ausrichtung der Außen-, Handels-, Investitions- und Entwicklungspolitik an der Einhaltung aller Menschenrechte
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
AppStimmen

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