Umwelt

Luft- und Lebensqualität schaffen - Automobilhersteller zu Hardware-Nachrüstungen von Dieselfahrzeugen verpflichten und die Verkehrswende in Städten einleiten

1823
Abgelehnt
Abgaskatalysator, Abgasreinigung, Bahnhof, Bundesmittel, Dienstfahrzeug, Dieselmotor, Elektrofahrzeug, Fahrrad, Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, Kfz-Abgas, Kohlendioxid, Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeugindustrie, Kraftfahrzeugsteuer, Kraftfahrzeugtechnik, Luftreinhaltung, Luftverunreinigung, Öffentlicher Personennahverkehr, Parkfläche, Programm der Bundesregierung, Radverkehr, Radweg, Stadtverkehr, Streckenelektrifizierung, Umweltprämie, Umweltzone, Verkehrsinvestition, Verkehrspolitik, Verursacherprinzip
Details
Sachgebiete
Umwelt
Verkehr
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang239322
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Verpflichtung zur Hardware-Nachrüstung von Fahrzeugen der Abgasnorm Euro 5 gem. Verursacherprinzip, Nachbesserung der Abgasminderung von SCR-Katalysatoren, Kennzeichnung emissionsarmer Fahrzeuge mit blauer Plakette sowie Erlaubnis der Einfahrt in Umweltzonen, Ausweitung von Programmen zur ÖPNV-Elektrifizierung, Erhöhung der Bundesmittel für Radschnellwege und der Kaufprämie für Elektrofahrzeuge, Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen, CO2-basiertes Bonus-Malus-System für Neuwagen im Rahmen der Kraftfahrzeugsteuer, Dienstfahrzeugbesteuerung nach Emissionswerten, Erhöhung des GVFG-Bundesprogramms um 4 Mrd Euro
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
1
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Bei Enthaltung der Fraktion Die Linke und Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist diese Beschlussempfehlung mit den Stimmen aller anderen Fraktionen des Hauses angenommen.

Community
1795 Abstimmende
87% 10%
1557
Zustimmungen
51
Enthaltungen
187
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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