Europapolitik und Europäische Union

Bekenntnis für Meinungsfreiheit und gegen Upload-Filter

3684
Abgelehnt
Europäischer Binnenmarkt, ITK-Branche, Meinungsfreiheit, Online-Dienst, Raubkopie, Richtlinie der EU, Soziale Medien, Stellungnahme des Bundestages in EU-Angelegenheiten, Uploadfilter, Urheberrecht
Details
Sachgebiete
Europapolitik und Europäische Union
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Recht
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang237133
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Abgabe einer Stellungnahme gem. Art. 23 III GG: zur Sicherstellung der Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit und in Umsetzung des Koalitionsvertrags Hinwirken auf Streichung der Verpflichtung von Online-Plattformbetreibern zum Einsatz von Inhaltserkennungstechniken ("Upload-Filter") in den anstehenden Trialogverhandlungen Bezug: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt, KOM(2016) 593 endg., Ratsdok. 12254/16 (BR-Drs 565/16)
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
3
Zustimmungen
1
Enthaltungen
2
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/7469, den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/3002 abzulehnen . Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der Fraktionen der AfD, der FDP und der Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit den Stimmen von CDU/CSU- und SPD-Fraktion angenommen .

Community
3684 Abstimmende
87%6%7%
3221
Zustimmungen
211
Enthaltungen
252
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
AppStimmen

Um mitzustimmen, lade Dir bitte das 10X-Improvement für unsere Demokratie herunter