Verkehr

Abbiegeunfälle verhindern - Radfahrer und Fußgänger besser schützen

81
Angenommen
Bundeshaushalt, Bundesmittel, De-minimis-Beihilfe, Fahrerassistenzsystem, Fußgänger, Investitionsförderung, Kraftfahrzeugtechnik, Lastkraftwagen, Nutzfahrzeug, Programm der Bundesregierung, Radfahrer, Radverkehr, Straßenbenutzungsgebühr, Straßenverkehrszulassung, Subvention, Unfallverhütung, Verkehrssicherheit, Verkehrsunfall
Details
Sachgebiete
Verkehr
Aktueller Stand
Angenommen
TypAntrag
Vorgang237087
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Prüfung und Umsetzung nationaler Regelungen für eine schnelle Einführung von LKW-Abbiegeassistenzsystemen bei nicht möglicher zeitnaher europäischer Lösung, Förderung von Investitionen in Abbiegeassistenzsysteme im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel zur Verbesserung von Marktdurchdringung und Verkehrssicherheit: Rückgriff für mautpflichtige Nutzfahrzeuge auf das De-minimis-Programm, Prüfung der Umrüstung nicht-mautpflichtiger Nutzfahrzeuge; Weiterentwicklung von Abbiegeassistenzsystemen
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Angenommen
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
3
Zustimmungen
2
Enthaltungen
1
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Wer stimmt für den Antrag auf Drucksache 19/2984? (Zurufe von der AfD und der FDP: Niemand! – Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD und der FDP) Gut, also die Koalition ist geschlossen für diesen Antrag. (Heiterkeit bei der CDU/CSU, der AfD und der FDP) Wer stimmt dagegen? – Die AfD. Wer enthält sich? – Linke und FDP. Damit ist der Antrag angenommen.

Community
81 Abstimmende
79%10%11%
64
Zustimmungen
8
Enthaltungen
9
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
AppStimmen

Um mitzustimmen, lade Dir bitte das 10X-Improvement für unsere Demokratie herunter