Wirtschaft

Ein umfassendes Tabakwerbeverbot schaffen

20183
Abgelehnt
Außenwerbung, Gesetzgebung, Jugendschutz, Lobbyismus, Marketing, Nichtraucherschutz, Rauchen, Sponsoring, Tabakrahmenübereinkommen, Tabakwaren, Verbot, Werberecht, Werbung
Details
Sachgebiete
Wirtschaft
Gesundheit
Landwirtschaft und Ernährung
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang236320
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Umsetzung des Tabakrahmenübereinkommens, Vorlage eines Gesetzentwurfs zur vollständigen Unterbindung von Tabakwerbung im Sinne des Vertragstextes und entsprechender Leitlinien: Verbot aller Formen von Kino- und Außenwerbung für Tabakprodukte, kostenloser Abgabe von Tabakerzeugnissen, Tabaksponsoring sowie sonstigen, sich gezielt an Jugendliche richtenden Formen von Marketingmaßnahmen betr. Tabak
Gesetzesstand
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
0
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/9116, den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/2539 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Niemand. Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und AfD, dagegengestimmt haben die Fraktionen der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen.

Community
20183 Abstimmende
82%5%13%
16576
Zustimmungen
909
Enthaltungen
2698
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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