Verteidigung

Militärische Angriffe von den USA und der Türkei auf Syrien als völkerrechtswidrig verurteilen

8720
Abgelehnt
Auslandseinsatz der Bundeswehr, AWACS, Luftangriff, Luftaufklärung, Luftwaffe der Bundeswehr, Militäreinsatz, Militärische Luftraumüberwachung, NATO, Operation Counter Daesh, Syrien, Terrorismusbekämpfung, Türkei, USA, Völkerrecht
Details
Sachgebiete
Verteidigung
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang236273
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Völkerrechtliche Verurteilung von türkischen sowie US-geführten Militäreinsätzen in Syrien, Verurteilung der Verstöße gegen das Völkerrecht auf NATO-Ebene, Beendigung der deutschen Beteiligung an der Anti-IS-Koalition, Abzug von Bundeswehrsoldaten aus der Türkei und von den AWACS-Aufklärungsflügen der NATO
Gesetzesstand
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
1
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/5027, den Antrag der Fraktion die Linke auf Drucksache 19/2518 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Darf ich noch einmal fragen: Die AfD? – Sie enthalten sich, okay. Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Dagegengestimmt hat die Fraktion der Linken, und enthalten hat sich die Fraktion der AfD.

Community
8674 Abstimmende
85% 11%
7358
Zustimmungen
381
Enthaltungen
935
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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