Europapolitik und Europäische Union

Elysée als Vorbild - Für ein Europa der Zusammenarbeit souveräner Nationen

816
Abgelehnt
Außenhandelspolitik, EU-Haushalt, Euro, Europäische Integration, Europäische Union, Europäische Wirtschafts- und Währungsunion, Europapolitik, EU-Staaten, Finanzpolitik, Flüchtlingspolitik, Souveränität
Details
Sachgebiete
Europapolitik und Europäische Union
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang236243
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Vorlage von Vorschlägen für eine Reform der Europäischen Union: Reduzierung der EU-Kompetenzen auf Handels- und Zollpolitik sowie einige Aspekte der Wirtschaftspolitik, Betonung der nationalen Souveränität, Begrenzung der Ausgaben für die EU auf 0,2% des Bruttonationalprodukts, Kooperation und Dialog als Instrumente der europäischen Zusammenarbeit, Unterbindung einer Wohlfahrtsmigration, Neuverhandlung des Schengen-Abkommens und Aufteilung von Verantwortlichkeiten für den Grenzschutz, Ausgleich der Target2-Salden, Abwicklung des Euro und Beendigung der Währungsunion
Gesetzesstand
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
0
Enthaltungen
5
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen.

Community
812 Abstimmende
38%5%57%
310
Zustimmungen
39
Enthaltungen
463
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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