Umwelt

Hersteller zur wirksamen technischen Nachrüstung von Diesel-Pkw auf ihre Kosten verpflichten - Fahrverbote vermeiden

4538
Abgelehnt
Abgaskatalysator, Abgasuntersuchung, Dieselmotor, Entschädigung, Fahrverbot, Genehmigung, Grenzwert, Kfz-Abgas, Kraftfahrzeughalter, Kraftfahrzeugindustrie, Kraftfahrzeugtechnik, Luftgüteüberwachung, Luftreinhaltung, Luftverunreinigung, Öffentlicher Personennahverkehr, Personenkraftwagen, Publikation, Stadtverkehr, Stickoxide, Unentgeltliche Beförderung
Details
Sachgebiete
Umwelt
Verkehr
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang233637
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Hardwarenachrüstung (SCR-Katalysator) für die Schadstoffklassen Euro 4, 5 und 6c durch Dieselfahrzeughersteller auf ihre Kosten innerhalb eines Jahres, finanzielle Entschädigung der Fahrzeughalter oder Versorgung mit einem umweltgerechten Fahrzeug bei nicht möglicher Nachrüstung, Veröffentlichung der Messergebnisse der Untersuchungskommission Volkswagen, Durchführung des RDE-Verfahrens für alle noch nicht gemessenen Diesel-Pkw mit anschließender Ergebnisveröffentlichung, effizientes Genehmigungsverfahren für Nachrüstungen, bundeseinheitliche Regelung für Fahrverbote, Konzept betr. Nulltarif im ÖPNV
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
3
Zustimmungen
0
Enthaltungen
3
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das sind auf jeden Fall die Koalitionsfraktionen, und auch die AfD-Fraktion ist für die Beschlussempfehlung. Wer stimmt gegen diese Beschlussempfehlung? – Dagegen stimmen die Fraktionen von Linken, Grünen und FDP. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen.

Community
4476 Abstimmende
90% 7%
4031
Zustimmungen
135
Enthaltungen
310
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
AppStimmen

Um mitzustimmen, lade Dir bitte das 10X-Improvement für unsere Demokratie herunter