Umwelt

Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr schrittweise einführen

10812
Abgelehnt
Auszubildender, Berlin, Evaluation, Fahrausweis, Fahrpreis, Finanzierung, Forschungsprogramm, Fußgänger, Grenzwert, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Halle (Saale), Kostenerstattung, Luftreinhaltung, Luftverunreinigung, Modellprojekt, Öffentlicher Personennahverkehr, Programm der Bundesregierung, Qualität, Radverkehr, Radweg, Schüler, Städtebau, Stadtentwicklung, Stickoxide, Student, Unentgeltliche Beförderung, Verkehrspolitik
Details
Sachgebiete
Umwelt
Verkehr
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang233636
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Kostenübernahme für Halbierung aller Fahrpreise im ÖPNV in den 20 Städten (u.a. Halle, Berlin) mit der stärksten Grenzwertüberschreitung betr. Stickoxidbelastung, wiss. Begleitung der Modellprojekte, Evaluation 2020, Bundesprogramm zur ticketfreien Fahrt von Schülern, Azubis, Studierenden und Grundsicherungsbeziehern ab 1.1.2019 bzw. bis dahin bundesweiter Nulltarif mit Bundesförderung von 90 Prozent bzw. Finanzierungsplan zur Gegenfinanzierung, Qualitätsverbesserungen, Mittelaufstockung für Fahrradverkehr, Ausbau der Fahrradinfrastruktur, Fußverkehr- und Städtebauförderprogramme, Forschungsprogramm zur Verkehrsvermeidung
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
1
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/9042, den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/1359 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Dagegengestimmt hat die Fraktion der Linken. Enthalten hat sich Bündnis 90/Die Grünen.

Community
10715 Abstimmende
88% 9%
9452
Zustimmungen
341
Enthaltungen
922
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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