Außenpolitik und internationale Beziehungen

Glaubhafter Einsatz für nukleare Abrüstung - Nationale Handlungsspielräume nutzen

85
Abgelehnt
Abrüstung, Atomare Abrüstung, Atomausstieg, Atomwaffe, Atomwaffentest, Atomwaffenverbotsvertrag, INF-Vertrag, Kernwaffensperrvertrag, Mittelstreckenrakete, NATO, Nuklearversuchsverbotsvertrag, Rüstungskontrolle, Verifikation <Rüstungskontrolle>, Völkerrechtlicher Vertrag
Details
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Verteidigung
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang232583
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags, Ablehnung der Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Europa, Engagement für ein atomwaffenfreies Deutschland, Bewahrung des INF-Vertragsregimes, Verurteilung einer Atomwaffenmodernisierung und des Baus von Mininukes, Überwindung der Politik der nuklearen Abschreckung, Abrüstung im Rahmen des Überprüfungszyklus des Nichtverbreitungsvertrags, Ratifizierung eines umfassenden Atomwaffenteststoppvertrags (CTBT), Ausstieg aus der zivilen Nutzung von Atomenergie, konventionelle Rüstungskontrolle im Rahmen der OSZE
Gesetzesstand
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
1
Enthaltungen
3
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Dann ist die Beschlussempfehlung mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke bei Enthaltung der Fraktion AfD angenommen.

Community
85 Abstimmende
87% 13%
74
Zustimmungen
0
Enthaltungen
11
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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