Außenpolitik und internationale Beziehungen

Handlungsfähigkeit der europäischen Außenpolitik verbessern - Rolle der Hohen Vertreterin und des Europäischen Auswärtigen Dienstes stärken

1092
Abgelehnt
Abstimmung, Diplomatie, Europäische Nachbarschaftspolitik, Europäischer Auswärtiger Dienst, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Krisenbewältigung, Vereinte Nationen, Zuständigkeit
Details
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Europapolitik und Europäische Union
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang232179
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Integration der EU-Sonderbeauftragten in den EAD, Sicherung einer politischen Stellvertretung für die Hohe Vertreterin, bessere Koordinierung innerhalb der EU-Kommission, Stärkung der europäischen Stimme in den Vereinten Nationen, Ermöglichung qualifizierter Mehrheitsentscheidungen, Einrichtung einer Zivilen Permanenten Zusammenarbeit, angemessene GASP-Mittelausstattung, Zusammenarbeit zwischen EAD und Auswärtigen Diensten der Mitgliedsstaaten
Gesetzesstand
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
1
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU, der Linken und der AfD, dagegengestimmt hat die antragstellende Fraktion, die FDP, und enthalten hat sich Bündnis 90/Die Grünen.

Community
1087 Abstimmende
47%15%38%
509
Zustimmungen
160
Enthaltungen
418
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
AppStimmen

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