Bildung und Erziehung

BAföG sichern und ausbauen

11745
Abgelehnt
Ausbildungsförderung, Ausbildungsfreibetrag, Behinderter, Bericht der Bundesregierung, Bundesausbildungsförderungsgesetz, Chronische Krankheit, E-Government, Elektronische Aktenführung, Flüchtling, Gesetzgebung, Gremium, Häusliche Pflege, Kinderbetreuung, Miete, Öffentliche Verwaltung, Personalausstattung, Software, Steuerfreibetrag, Student, Studienförderung, Studium, Teilzeitstudiengang, Werbung, Wohngeld, Wohngeldgesetz, Wohnkosten
Details
Sachgebiete
Bildung und Erziehung
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang231355
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

BAföG-Novelle mit Verbesserungen zum Wintersemester 2018/19: Erhöhung von BAföG-Sätzen und Einkommensfreibeträgen um 10 Prozent bzw. automatische Erhöhung, Wohnkostenerstattung entspr. regionaler Staffelung (Wohngeldstufen) nach Wohngeldgesetz, gerechtes und klimafreundliches Wohngeld, generelle Erhöhung der Förderhöchstdauer für pflegende Studierende, Teilzeitstudienförderung bei Kinderbetreuung, Pflege, Behinderung oder chronischer Krankheit, BAföG-Öffnung für Flüchtlinge, elektronisches Verwaltungsverfahren (bundeseinheitliche Software, e-Antrag, e-Akte, elektronische Bescheidung), Ausstattungsüberprüfung der BAföG-Ämter, Berichterstattung an den Deutschen Bundestag zur Bearbeitungsdauer von BAföG-Anträgen bzw. Förderhemmnissen für Geflüchtete, Anrechnung von Studienleistungen, Werbekampagne, Reformkommission zur Modernisierung der Studienfinanzierung
Gesetzesstand
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
1
Enthaltungen
3
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe a seiner Be- schlussempfehlung auf Drucksache 19/3364 die Ablehnung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/508 mit dem Titel „BAföG sichern und ausbauen“ . Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das sind die Koalitionsfraktionen und die AfD-Fraktion . Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktion Die Linke und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen . Wer enthält sich? – Die FDP-Fraktion enthält sich . Die Beschlussempfehlung ist angenommen .

Community
11501 Abstimmende
88% 8%
10097
Zustimmungen
497
Enthaltungen
907
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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