Verkehr

Ausstieg und Umstieg bei dem Bahnprojekt Stuttgart 21

2799
Abgelehnt
Baden-Württemberg, Bahnhof, Bahnstrecke, Baufinanzierung, Baukosten, Baumaßnahme, Bauvorhaben, Bericht der Bundesregierung, Bundeshaushalt, Bundesmittel, Deutsche Bahn, Klage, Moratorium, Stuttgart
Details
Sachgebiete
Verkehr
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang231211
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Sofortiger Stopp der Baumaßnahmen sowie Umstieg beim Ausbau des Bahnknotens: Entwicklung eines Alternativkonzepts, Klagerücknahme gegen das Land Baden-Württemberg, die Stadt und Region Stuttgart zur anteiligen Übernahme der Mehrkosten, Zurückstellung sämtlicher Finanzmittel des Bundes bis zur Vorlage eines Konzepts zum Umbau des existierenden Bahnhofs, übersichtliche und vollständige Veranschlagung der Mittel an einer Stelle sowie jährliche Berichterstattung an den Bundestag zu den Haushaltsberatungen
Gesetzesstand
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
1
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/3589, den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/480 abzulehnen. Wer stimmt für diesen Vorschlag? – Das sind die Koalition, die FDP und die AfD . Wer ist dagegen? – Die Linke . Enthaltungen? – Die Grünen . Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen .

Community
2776 Abstimmende
47%11%41%
1309
Zustimmungen
319
Enthaltungen
1148
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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